Besuch von Bundesrätin Widmer-Schlumpf in Kasachstan
Bern, 10.07.2014 - Als drittes Land im Rahmen ihrer Reise in Zentralasien hat Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf vom 8. bis 10. Juli Kasachstan besucht. In Aktau wurde Bundesrätin Widmer-Schlumpf von Premierminister Karim Massimov zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Mit Finanzminister Bakhyt Sultanov unterzeichnete die Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) in Astana einen Briefwechsel zur Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens von 2010 sowie eine Vereinbarung zur technischen Zusammenarbeit zwischen den Finanzministerien. Ebenfalls in Astana traf Bundesrätin Widmer-Schlumpf den Aussenminister Yerlan Idrissov zu einem Gespräch. In Almaty tauschte sich Bundesrätin Widmer-Schlumpf mit Notenbankchef Kairat Kelimbetov über die Zusammenarbeit in den Institutionen von Bretton Woods aus.
Mit Premierminister Massimov besprach Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf die Aussichten für eine weitere wirtschaftliche Integration im Rahmen der «Eurasischen Wirtschaftsunion» sowie die Möglichkeiten zu vermehrter regionaler Zusammenarbeit innerhalb Zentralasiens. Auch liess sie sich von den Bestrebungen Kasachstans in Kenntnis setzen, die ausländische Investitionstätigkeit zu stärken.
Mit Finanzminister Sultanov hat Bundesrätin Widmer-Schlumpf über die Stärkung des Budgetprozess und die Zusammenarbeit der beiden Ministerien beraten. Zur Intensivierung der Zusammenarbeit haben die Minister ein «Memorandum of Understanding» unterzeichnet. Zudem haben sie einen Briefwechsel in Ergänzung des Doppelbesteuerungsabkommens von 2010 unterzeichnet. Dieser regelt den Informationsaustausch in Steuerbelangen nach Massgabe des Global Forum.
Im Gespräch mit Aussenminister Idrissov waren die bilateralen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in der OSZE Themen.
Mit Notenbankchef Kelimbetov besprach Bundesrätin Widmer-Schlumpf am 9. Juli in Almaty die Zusammenarbeit beider Länder in der gemeinsamen Stimmrechtsgruppe in IWF und Weltbank. Zudem liess sie sich über die Bestrebungen zur Stärkung des geldpolitischen Rahmens sowie der Aufsicht über den kasachischen Bankensektor informieren. In Almaty traf sich Bundesrätin Widmer-Schlumpf zudem mit Vertretern von Schweizer Unternehmen, welche in Kasachstan tätig sind.
Kasachstan ist im Herbst 2010 der schweizerischen Stimmrechtsgruppe im IWF und der Weltbank beigetreten. Seither haben sich die bilateralen Beziehungen zwischen den Ländern intensiviert.
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