Bundespräsidentin Doris Leuthard hat in Rom Italiens Regierungschef Paolo Gentiloni getroffen
Bern, 05.05.2017 - Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich am Freitag, 5. Mai 2017, in Rom mit dem italienischen Ministerratspräsidenten Paolo Gentiloni und mit Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio getroffen. Auf der Agenda standen gleichermassen bilaterale, europapolitische und internationale Themen. Am Samstag, 6. Mai, wird die Bundespräsidentin der Vereidigung der Päpstlichen Schweizergarde im Vatikan beiwohnen; geplant sind zudem Gespräche der Bundespräsidentin mit Papst Franziskus und mit Erzbischof Paul R. Gallagher, dem Aussenminister des Vatikans.
Beim Treffen der Bundespräsidentin mit Ministerratspräsident Gentiloni unterstrichen beide Seiten die vielfältigen, guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sowie die Bereitschaft beider Länder, noch offene Fragen konstruktiv anzugehen und Lösungen anzustreben.
Inhalt des Gesprächs waren insbesondere die Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien im Finanzbereich. In diesem Zusammenhang hat
die Schweiz in Bezug auf den Zugang der Schweizer Finanzinstitute zum italienischen Markt erneut für eine für beide Seiten befriedigende Lösung plädiert. Weiter wurden die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union und in Bezug auf die Europapolitik Italiens erörtert.
Bei den internationalen Themen standen die Lage in Libyen im Vordergrund sowie die Migration nach Europa. In dieser Frage ist Italien das wichtigste Partnerland der Schweiz. Bundespräsidentin Leuthard würdigte die erreichte Qualität in der Zusammenarbeit. Beide Seiten bekräftigten ihre Forderung nach einer europaweiten solidarischen Flüchtlingspolitik mit einem permanenten und verbindlichen Verteilmechanismus.
Ebenfalls Thema waren die Ziele Italiens bei seinem diesjährigen G7-Vorsitz. Knapp ein Jahr nach der Einweihung des Gotthard-Basistunnels kamen zudem Infrastruktur und Verkehr zur Sprache. Neben Ministerratspräsident Gentiloni traf Bundespräsidentin Leuthard in diesem Zusammenhang den Infrastruktur- und Verkehrsminister Graziano Delrio. Thematisiert wurden dabei unter anderem die Baufortschritte beim Liniennetz, das die Lombardei und das Tessin verbindet.
Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und Jörg Gasser, Staatssekretär für internationale Finanzfragen im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD), nahmen an den Gesprächen mit der italienischen Regierung teil.
Treffen mit Papst Franziskus und mit Erzbischof Gallagher
Auf der Agenda der offiziellen Gespräche mit Papst Franziskus und mit Aussenminister Erzbischof Paul R. Gallagher stehen die Herausforderungen für Europa mit Blick auf die Migration und den Populismus, die Umwelt, die Suche nach Frieden im Mittleren Osten und die Prävention von gewalttätigem Extremismus. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Heiligen Stuhl werden ebenfalls Thema sein. Erwähnung finden werden auch die diesjährigen Gedenkfeiern zu Bruder Klaus und zur Reformation.
Zur Schweizer Delegation, die am Samstag den Papst treffen wird, zählen Ständeratspräsident Ivo Bischofberger und der Landammann von Obwalden, Franz Enderli, als Vertreter des diesjährigen Gastkantons der Vereidigung der Päpstlichen Schweizergarde.
Im Anschluss an die Vereidigung wird Bundespräsidentin Leuthard die 40 neu vereidigten Gardisten treffen. Nach dem heiligen Jahr 2016 ist diese Erneuerung des 110-köpfigen Regiments bedeutsam. Die Ausbildung der neuen Gardisten wurde zuletzt intensiviert: Zusätzlich zur Militärausbildung in der Schweizer Armee gibt es seit 2016 eine einmonatige Ausbildung bei der Tessiner Kantonspolizei.
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