Inclusive Framework on BEPS

Das Inclusive Framework on BEPS (Inclusive Framework) befasst sich primär mit der Überprüfung der Umsetzung der aus dem BEPS-Projekt hervorgegangenen Mindeststandards. Das Ziel der Überprüfung ist es, weltweit gleich lange Spiesse (Level Playing Field) im steuerlichen Standortwettbewerb zu erreichen. Die Prüfkriterien und das Prüfverfahren wurden von den Expertenarbeitsgruppen des Inclusive Framework erarbeitet und vom Plenum des Inclusive Framework verabschiedet. Für weitere Informationen zu den Prüfverfahren siehe BEPS Mindeststandards.

Das inzwischen aus über 130 Staaten und Gebieten (inklusive Schweiz) bestehende Inclusive Framework ist die oberste technische und politische Instanz für die Behandlung der Empfehlungen des BEPS-Projekts und die Fortführung der diesbezüglichen Arbeiten. Neben der Überprüfung der Umsetzung der Mindeststandards behandelt das Inclusive Framework auch andere BEPS-bezogene Massnahmen, die zwar keine Mindeststandards darstellen, deren Umsetzung jedoch eine wichtige steuerpolitische Tragweite hat. Zu Handen der G20 oder der G7 liefert das Inclusive Framework Berichte und Empfehlungen zu konkreten steuerpolitischen Anliegen. So haben die G20 Finanzminister die OECD, und somit das Inclusive Framework, damit beauftragt, die Arbeiten im Bereich der Besteuerung der digitalisierten Wirtschaft voranzutreiben und bis Ende 2020 konsensfähige, langfristige Lösungen vorzulegen.

Das Inclusive Framework wurde zudem beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem IWF, der UNO und der Weltbankgruppe, Hilfsmittel sogenannte Toolkits zur Unterstützung der Entwicklungsländer bei der Umsetzung gewisser BEPS-Massnahmen zu erarbeiten. So wurde im Juni 2017 ein Toolkit im Bereich der Verrechnungspreise veröffentlicht.

Seit Juni 2017 veröffentlicht das Inclusive Framework jährlich einen Tätigkeitsbericht. Dieser gibt einen Überblick über die durchgeführten Arbeiten zur Überprüfung der Mindeststandards sowie über die anderen laufenden BEPS-Arbeiten (Verrechnungspreise, digitale Wirtschaft, usw.).

 

Letzte Änderung 03.09.2019

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