Arbeiten des Global Forum betreffend die AIA-Umsetzung

An der Plenarversammlung des Global Forum im November 2018 in Punta del Este, Uruguay, wurde über die Fortschritte bei der AIA-Umsetzung berichtet. 2018 haben insgesamt 4500 bilaterale Austausche unter dem AIA-Standard von 86 Jurisdiktionen stattgefunden.

Um eine effektive Umsetzung des AIA-Standards sicherzustellen, sollen erste umfassende Länderüberprüfungen im Jahr 2020 beginnen. Die Mitglieder des Global Forum haben detaillierte Kriterien (Terms of reference) für diese Prüfungen entwickelt. Im Rahmen des „Staged Approach“ führt das Global Forum Vorevaluationen durch, deren Resultate zu Empfehlungen oder Aktionsplänen führen können.

Die Vorevaluationen bestehen aus vier Elementen:

  • Das Global Forum prüft, ob die Jurisdiktionen die Bestimmungen zur Vertraulichkeit und Datensicherheit einhalten. Ein Panel von Experten aus den Mitgliedstaaten, zu denen auch ein Schweizer Experte gehört, führt diese Vorevaluationen durch. Die Evaluationen können einen Aktionsplan nach sich ziehen. Solange der Aktionsplan nicht umgesetzt ist, erfolgt der Datenaustausch auf nicht-reziproker Basis.

  • Das Global Forum untersucht, ob die Staaten und Territorien den AIA-Standard korrekt in ihrem Landesrecht umgesetzt haben. Die Evaluation befasst sich ferner mit den Listen der ausgenommenen Konten und der nicht meldenden Finanzinstitute. Das Global Forum hat die Schweizer AIA-Rechtsgrundlagen geprüft und Empfehlungen verabschiedet. Der Bundesrat hat am 27. Februar 2019 die Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes und der Verordnung über den AIA eröffnet. Damit sollen die Empfehlungen des Global Forum umgesetzt werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 12. Juni 2019. Die Vorlage soll im Frühling 2020 in die parlamentarische Beratung kommen.

  • Das Global Forum hat ein Monitoring eingerichtet, um sicherzustellen, dass die verpflichteten Staaten und Territorien über ein angemessenes AIA-Netz verfügen. Im Hinblick darauf hat der Bundesrat am 29. Mai 2019 die Botschaft zur Einführung des AIA mit 19 weiteren Partnerstaaten verabschiedet  Das Inkrafttreten des AIA mit diesen neuen Partnerstaaten ist per 1. Januar 2020 vorgesehen, ein erster Datenaustausch soll 2021 erfolgen.

  • Die Bereitstellung der für das korrekte Funktionieren des AIA erforderlichen administrativen und informationstechnischen Ressourcen wird evaluiert.

Letzte Änderung 29.05.2019

Zum Seitenanfang

https://www.sif.admin.ch/content/sif/de/home/multilateral/gremien/global_forum/arbeiten-des-global-forum-betreffend-die-aia-umsetzung-.html