Regulierungsfolgenabschätzungen RFA

Bei neuen Regulierungsvorhaben werden bereits von Anfang an Kosten-Nutzen-Abwägungen vorgenommen und die ökonomischen Auswirkungen evaluiert. Daraus entstehen im eigentlichen Gesetzgebungsprozess die Regulierungsfolgenabschätzungen, die rechtssetzungsbegleitend erstellt werden. Die jeweils zuständige Stelle für die Verfassung einer RFA muss von Anfang an einbezogen sein, unabhängig von der Regelungsstufe. Nachdem hinreichend Erfahrungen in der Umsetzung einer Regulierung gesammelt werden konnten, soll diese in Bezug auf Effektivität und Effizienz einer unabhängigen Evaluation unterzogen werden.

Letzte Änderung 13.08.2018

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