Anpassung des Finanzmarktrechts im Hinblick auf innovative Geschäftsmodelle der Finanzinstitute

Mit diesem Regulierungsprojekt soll der regulatorische Rahmen für innovative Geschäftsmodelle von Finanzinstituten optimiert werden.

Der Bericht «Digital Finance: Handlungsfelder 2022+» erteilt dem EFD/SIF den Auftrag, den bestehenden regulatorischen Rahmen insbesondere im Hinblick auf Fintech-Akteure und deren Geschäftsmodelle zu überprüfen. Dabei soll auch den Empfehlungen des Evaluationsberichts zur Bewilligung nach Art. 1b BankG («Fintech-Bewilligung»), den der Bundesrat im Dezember 2022 publiziert hat, Rechnung getragen werden. Der Evaluationsbericht sieht vor, bestimmte Elemente der Bewilligung anzupassen. Zudem sollen die jüngsten, vor allem internationalen Entwicklungen im Bereich DLT/Blockchain aus Schweizer Sicht analysiert werden.

Das SIF arbeitet zurzeit eine Gesetzesvorlage für Anpassungen des Finanzmarktrechts aus. Einerseits geht es darum zu prüfen, ob die Fintech-Bewilligung für Zahlungsdienstleister (inkl. Stablecoin) beziehungsweise für Anbieter von Crypto Assets angepasst werden müsste. Anderseits soll geklärt werden, ob mit der Vorlage weitere Elemente aus dem Digital Finance Bericht umgesetzt werden können.

Die Vorlage soll in der ersten Hälfte des Jahres 2024 in die Vernehmlassung geschickt werden.

Weiterführende Informationen

Berichte

Digital Finance Bericht

Evaluationsbericht zur Bewilligung nach Art. 1b BankG (PDF)