Schweiz unterzeichnet gemeinsame Erklärung zur Einführung des AIA mit Brasilien

Bern, 18.11.2016 - Die Schweiz und Brasilien haben am 18. November 2016 eine gemeinsame Erklärung zur Einführung des gegenseitigen automatischen Informationsaustauschs in Steuersachen (AIA) unterzeichnet. Analog der Erklärung mit Argentinien beabsichtigen die beiden Länder, die Daten gemäss dem globalen AIA-Standard ab 2018 zu erheben und ab 2019 auszutauschen. Staatssekretär Jörg Gasser vom Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) traf sich in Brasilia mit Vertretern der brasilianischen Behörden. Dabei wurden auch Fragen des Marktzutrittes für Finanzdienstleister besprochen.

Die Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung mit Brasilien bestätigt die von der Schweiz auf internationaler Ebene eingegangene Verpflichtung zur Umsetzung des AIA-Standards. Die Schweiz stärkt damit ihr Netz von AIA-Partnerstaaten. Brasilien erfüllt insbesondere die hohen Anforderungen an die Einhaltung des Spezialitätsprinzips und die Garantie der Vertraulichkeit der gelieferten Daten, die für die Einführung des AIA vorausgesetzt werden.

Rechtlich wird der AIA mit Brasilien gestützt auf die multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (Multilateral Competent Authority Agreement; MCAA) umgesetzt. Das MCAA basiert auf dem von der OECD entwickelten internationalen Standard zum Informationsaustausch.

Der Bundesrat hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) ermächtigt, zur Einführung des AIA mit Brasilien und weiteren Ländern eine Vernehmlassung durchzuführen. Die Vernehmlassung wird demnächst eröffnet. Anschliessend werden die entsprechenden Bundesbeschlüsse den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt.

Mit dem Besuch in Brasilien beendet Staatssekretär Jörg Gasser vom Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) seinen Arbeitsbesuch in Südamerika. Die Schweizer Finanzmarktpolitik, der Marktzugang für Finanzdienstleister, die Positionen der Partner in internationalen Finanzgremien sowie die Möglichkeiten zu Strukturreformen waren die wesentlichsten Themen während des Besuchs.


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