Arbeitstreffen des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Davos
Bern, 21.01.2015 - Im Rahmen des diesjährigen World Economic Forum (WEF) in Davos fand ein Treffen des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang mit der Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Bundesrat Alain Berset statt. Im Zentrum der Gespräche stand die Zusammenarbeit im Wirtschafts- und Finanzbereich.
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hiess Li Keqiang im Rathaus in Davos willkommen. In ihrem Grusswort unterstrich Simonetta Sommaruga das gute und langjährige Verhältnis zwischen den Ländern und würdigte die bilateralen Beziehungen, die sich heuer zum 65. Mal jähren. Dabei betonte sie die Bedeutung des Freihandelsabkommen zwischen China und der Schweiz, welches im Juli 2014 in Kraft trat und unterstrich die Wichtigkeit der Dialoge zur Kooperation in verschiedenen Bereichen wie etwa Umwelt, Finanzen, Migration und Bildung.
Im Rahmen des regelmässigen Migrationsdialogs, der verschiedene Themen umfasst, wurden letzthin die Verhandlungen über ein Abkommen zur Abschaffung der Visumspflicht für Diplomatenpässe abgeschlossen. Das Abkommen wurde nun paraphiert. Bundespräsidentin Sommaruga hat sich zudem mit Ministerpräsident Li Keqiang geeinigt, die nächste Runde des bilateralen Menschenrechtsdialogs in der Schweiz im März 2015 durchzuführen.
Bundesrat begrüsst Anstrengungen zur Ansiedlung chinesischer Banken in der Schweiz
China treibt die Internationalisierung seiner Währung Renminbi (RMB) rasch voran. Die Schweiz hat ein grosses Interesse, an dieser Entwicklung teilzunehmen und ihren Finanzplatz als Zentrum für RMB-Geschäfte zu etablieren. Der Bundesrat heisst chinesische Banken in der Schweiz willkommen und begrüsst die weit fortgeschrittenen Anstrengungen für deren Ansiedlung.
Mit dem Ziel, den wachsenden Bedürfnissen schweizerischer und chinesischer Unternehmen im Finanzbereich Rechnung zu tragen, wurde das Bestreben zur weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Entwicklung von RMB-Geschäften in der Schweiz unterstützt. Mit der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding zwischen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) und der chinesischen Volksbank (PBOC), sowie einer im Rahmen des chinesischen RMB-Qualified-Foreign-Institutional-Investor (RQFII) Programms erteilten Quote von 50 Milliarden RMB an die Schweiz, konnten weitere wichtige Schritte in die besagte Richtung getätigt werden. Bundesrätin Widmer-Schlumpf kündigte an, ihr Arbeitstreffen Anfang Februar in Peking zu nutzen, die entstandene Dynamik aufrechtzuerhalten und die Zusammenarbeit mit China auch im Finanzbereich weiter zu vertiefen.
Kulturelle Beziehungen vertiefen
Innenminister Alain Berset drückte den Wunsch aus, die kulturellen Beziehungen zwischen China und der Schweiz zu vertiefen. Er würdigte das bestehende Kulturgüterabkommen, welches im Januar 2014 in Kraft trat.
Abkommen unterzeichnet
Am Rande des Treffens haben Bundesrat Alain Berset und Zhang Yong, zuständiger Minister der China Food and Drug Administration (CFDA), ein bilaterales Abkommen in den Bereichen Lebensmittel, Arzneimittel, Medizinprodukte und Kosmetika unterzeichnet. Ziel des Abkommens ist die Vertiefung der Behördenzusammenarbeit. Durch einen regelmässigen Austausch soll ein gegenseitiges Verständnis für die jeweiligen Systeme und für die rechtlichen Rahmenbedingungen in den beiden Ländern geschaffen werden.
Desweiteren haben die Chinesische Akademie der Wissenschaften (CAS) und die École Polytechnique Fédérale de Lausanne (EPFL) ihr Abkommen zur Zusammenarbeit erneuert. 2010 wurde eine Kooperation auf wissenschaftlicher Ebene für fünf Jahre beschlossen. Aufgrund des Erfolgs der Zusammenarbeit wird das Abkommen um weitere fünf Jahre verlängert.
Nebst der Delegation des Bundesrates waren vier Staatssekretäre - Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Staatssekretärin für Wirtschaft (SECO), Yves Rossier, Staatssekretär des EDA, Jacques de Watteville, Staatssekretär für internationale Finanzfragen, Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration - und Thomas Jordan, Präsident des Direktoriums der SNB, am Treffen anwesend.
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