Global Forum: Schweiz erhält gute Note

Bern, 26.07.2016 - Das Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes (Global Forum) hat der Schweiz heute nach abgeschlossener Länderüberprüfung die Gesamtnote «weitgehend konform» (largely compliant) erteilt. Diese positive Bewertung spiegelt die Fortschritte der letzten Jahre bei der Umsetzung des internationalen Standards zum Informationsaustausch auf Anfrage wider.

Das Global Forum beurteilt mittels Länderüberprüfungen (Peer-Reviews), wie der internationale Standard zum Informationsaustausch auf Anfrage in den einzelnen Staaten Anwendung findet. Die Peer-Reviews laufen in zwei Phasen ab. Phase 1 befasst sich mit den gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen im betreffenden Staat. Phase 2, zu der die Schweiz 2015 zugelassen wurde, bewertet die Effizienz des Informationsaustauschs in der Praxis. Nach Abschluss der Länderüberprüfung wird eine Gesamtnote erteilt.

Die positive Bewertung ist dem Umstand zu verdanken, dass die Schweiz im Bewertungszeitraum vom 1. Juli 2012 bis zum 30. Juni 2015 in mehreren Bereichen Massnahmen getroffen hat. Positiv bewertet wurde vom Global Forum insbesondere, dass im Steueramtshilfegesetz für Amtshilfeersuchen eine Ausnahme zum Notifikationsverfahren für Steuerpflichtige verankert und das Netz an standardkonformen Informationsaustauschabkommen erweitert wurde. Zudem wurde positiv gewertet, dass eine Aufstockung der personellen Ressourcen für einen effizienten Informationsaustausch stattfand.

Noch dieses Jahr beginnt ein neuer Evaluationszyklus zum Informationsaustausch auf Anfrage. Der Beginn der Überprüfung der Schweiz ist für Ende 2018 vorgesehen. Im neuen Zyklus wird der derzeitige Bewertungsrahmen durch neue Elemente erweitert. Evaluiert werden neu auch die Gruppenersuchen, die Identifizierung der Nutzungsberechtigten («beneficial owners») und die Qualität der Amtshilfeersuchen, die die Länder einreichen. Damit die Schweiz ihre gute Bewertung im nächsten Evaluationszyklus beibehalten oder sogar noch verbessern kann, muss sie prüfen, wie die Empfehlungen des Global Forums umgesetzt werden können.


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