Stärkung der Stabilität im Finanzsektor (too big to fail)

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 hat auch in der Schweiz gezeigt, dass die Schieflage einer Grossbank eine erhebliche Belastung für die Volkswirtschaft darstellen kann. Der Bundesrat will verhindern, dass solche Banken „zu gross sind, um unterzugehen“ (too big to fail, TBTF) und der Staat Steuergelder zu deren Rettung einsetzen muss.

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Hierzu wurde das Bankengesetz revidiert (seit 1. März 2012 in Kraft) und um spezifische Bestimmungen zur Regulierung systemrelevanter Banken erweitert. Die Banken müssen künftig ergänzende Anforderungen bei den Eigenmitteln und der Risikoverteilung einhalten. Zudem müssen sie der Aufsichtsbehörde eine wirksame Notfallplanung vorlegen.

Der erste Evalutionsbericht vom Februar 2015, der auf den Arbeiten der vom Bundesrat eingesetzten Expertengruppe unter der Leitung von Professor Aymo Brunetti basiert, beurteilt die schweizerischen TBTF-Bestimmungen im internationalen Vergleich als positiv. Gleichwohl besteht Handlungsbedarf.

Der Bundesrat hat im Oktober 2015 die Eckwerte für Anpassungen der geltenden „Too-big-to-fail“-Bestimmungen verabschiedet. Damit konkretisiert er den im Evaluationsbericht vom Februar 2015 identifizierten Handlungsbedarf zur Bereinigung der„Too-big-to-fail“-Risiken in der Schweiz.

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Letzte Änderung 09.01.2018

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