Blockchain

Die Schweiz zählt in den Bereichen Distributed Ledger Technologie (DLT) und Blockchain zu den führenden Standorten. Namentlich im Finanzbereich hat sich in den letzten Jahren ein wachsendes Fintech- und Blockchain-Ökosystem in der Schweiz entwickelt. Für den Standort Schweiz ist es zentral, dass der Rechtsrahmen Innovation ermöglicht und sich das Potenzial der neuen Technologien entfalten kann. Gleichzeitig gilt es, die Integrität und den guten Ruf des Standorts Schweiz auch in diesem Bereich weiterhin zu gewährleisten.

Der Bericht des Bundesrates vom 14. Dezember 2018 zu den rechtlichen Grundlagen für Blockchain/DLT nimmt eine Auslegeordnung relevanter Rahmenbedingungen vor, klärt den Handlungsbedarf und schlägt konkrete Massnahmen vor. Die Analysen zeigen, dass keine Notwendigkeit für grundlegende Anpassungen des Schweizer Rechtsrahmens besteht oder sich die Einführung eines Technologiegesetzes aufdrängt. Dennoch besteht aber punktueller Anpassungsbedarf in einigen Bundesgesetzen .

Bericht zu den rechtlichen Grundlagen für Blockchain/DLT vom 14.12.2018

Botschaft und Gesetzesentwurf

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. November 2019 die Botschaft zum Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register verabschiedet. Mit der Vorlage will der Bundesrat die Rechtssicherheit erhöhen, Hürden für Anwendungen beseitigen, die auf Distributed Ledger Technologie (DLT) basieren, sowie Missbrauchsrisiken begrenzen.

Zu den Kernbereichen der Vorlage zählen die Anpassung des Wertpapierrechts, damit der Handel von Rechten über elektronische Register eine sichere rechtliche Grundlage erhält. Weiter soll die Aussonderung kryptobasierter Vermögenswerte im Fall eines Konkurses gesetzlich geklärt werden und schliesslich ist vorgesehen, dass im Finanzmarktinfrastrukturrecht eine neue Bewilligungskategorie für DLT-Handelssysteme begründet und damit ein flexibler Rechtsrahmen für neue Formen von Finanzmarktinfrastrukturen geschaffen werden soll.

Das Parlament befasste sich Anfang 2020 erstmals mit der Vorlage. Die WAK-N nahm in der Detailberatung vom 11. Mai 2020 in der Schlussabstimmung die Vorlage einstimmig an. Die weiteren parlamentarischen Beratungen werden in der Sommersession 2020 fortgesetzt.

Botschaft
Gesetzesentwurf

Analyse zu Risiken im Bereich Geldwäscherei

Am 14. Dezember 2018 hat der Bundesrat einen Bericht der interdepartementalen Koordinationsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung (KGGT) zu «Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiken von Krypto-Assets und Crowdfunding» zur Kenntnis genommen. Die Analyse zeigte, dass kryptobasierte Vermögens­werte im Bereich Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung eine Gefährdung darstellen. Aufgrund geringer Fallzahlen kann das reelle Risiko in der Schweiz nicht abschliessend abgeschätzt werden.

Bericht der KGGT «Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiken von Krypto-Assets und Crowdfunding»

Weiterführende Informationen

Letzte Änderung 23.06.2020

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