Blockchain

Die Schweiz zählt in den Bereichen Distributed Ledger Technologie (DLT) und Blockchain zu den führenden Standorten. Namentlich im Finanzbereich hat sich ein wachsendes Fintech- und Blockchain-Ökosystem in der Schweiz entwickelt. Für den Standort Schweiz ist es zentral, dass der Rechtsrahmen Innovation ermöglicht und sich das Potenzial der neuen Technologien entfalten kann. Gleichzeitig gilt es, die Integrität und den guten Ruf des Standorts Schweiz auch in diesem Bereich weiterhin zu gewährleisten.

Der Bericht des Bundesrates vom 14. Dezember 2018 zu den rechtlichen Grundlagen für Blockchain/DLT nimmt eine Auslegeordnung relevanter Rahmenbedingungen vor, klärt den Handlungsbedarf und schlägt konkrete Massnahmen vor. Die Analysen zeigen, dass keine Notwendigkeit für grundlegende Anpassungen des Schweizer Rechtsrahmens besteht oder sich die Einführung eines Technologiegesetzes aufdrängt. Dennoch besteht aber punktueller Anpassungsbedarf in einigen Bundesgesetzen .

Bericht zu den rechtlichen Grundlagen für Blockchain/DLT vom 14.12.2018

Gesetzliche Grundlagen

Die eidgenössischen Räte haben am 25. September 2020 die Vorlage zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register (Distributed Ledger Technology, DLT) einstimmig verabschiedet. Die Referendumsfrist läuft bis 14. Januar 2021. Mit dieser Vorlage werden die Rechtssicherheit erhöht, Hürden für Anwendungen, die auf DLT basieren, beseitigt sowie Missbrauchsrisiken begrenzt. 

Zu den Kernbereichen der Vorlage zählt die Anpassung des Wertpapierrechts. Damit erhält der Handel von Rechten über elektronische Register eine sichere rechtliche Grundlage. Weiter wird die Aussonderung kryptobasierter Vermögenswerte im Fall eines Konkurses gesetzlich geklärt. Schliesslich entsteht im Finanzmarktinfrastrukturrecht eine neue Bewilligungskategorie für DLT-Handelssysteme und damit ein flexibler Rechtsrahmen für neue Formen von Finanzmarktinfrastrukturen.

Die Gesetzesvorlage bedarf in verschiedenen Bereichen Ausführungsbestimmungen auf Verordnungsstufe. Die Vernehmlassung zur entsprechenden Mantelverordnung wurde am 19. Oktober 2020 eröffnet und läuft bis am 2. Februar 2021. Gesetzes- und Verordnungsänderungen werden voraussichtlich am 1. August 2021 in Kraft treten.

Parlament
Gesetz
Entwurf Mantelverordnung
Erläuternder Bericht zur Mantelverordnung

Analyse zu Risiken im Bereich Geldwäscherei

Am 14. Dezember 2018 hat der Bundesrat einen Bericht der interdepartementalen Koordinationsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung (KGGT) zu «Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiken von Krypto-Assets und Crowdfunding» zur Kenntnis genommen. Die Analyse zeigte, dass kryptobasierte Vermögens­werte im Bereich Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung eine Gefährdung darstellen. Aufgrund geringer Fallzahlen kann das reelle Risiko in der Schweiz nicht abschliessend abgeschätzt werden.

Bericht der KGGT «Geldwäscherei- und Terrorismusfinanzierungsrisiken von Krypto-Assets und Crowdfunding»

Weiterführende Informationen

Letzte Änderung 09.11.2020

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