Legal Entity Identifier (LEI)

Im Nachgang zur Finanzkrise 2008 wurden die internationalen Bestrebungen intensiviert, ein weltweit standardisiertes Identifikationssystem für Finanzmarktteilnehmer (sog. Legal Entity Identifier, LEI) zu entwickeln. Als eindeutige, global standardisierte Identifikationsnummer erlaubt der LEI sowohl Behörden als auch Finanzmarktteilnehmern die zuverlässige Identifikation von Vertragspartnern, namentlich in Finanzmarktgeschäften. Der LEI trägt dazu bei, Risiken im Finanzsektor früher zu erkennen und die Finanzstabilität zu fördern.

International dient der LEI u.a. der Identifizierung von Parteien bei Derivategeschäften. Am 1. Januar 2016 hat der LEI mit dem Finanzmarktinfrastrukturgesetz im Bereich solcher Meldepflichten Eingang in das Schweizer Recht gefunden. Es zeichnet sich eine zunehmende Bedeutung des LEI ab, auch in anderen Finanzmarktbereichen (etwa bei der Abwicklung von Banken oder der Geldwäschereibekämpfung).

Die heutige Struktur des globalen LEI-Systems umfasst drei Ebenen:

Die erste Ebene bildet das Regulatory Oversight Committee (ROC). Das ROC ist ein international breit abgestütztes Gremium von über 70 Behörden aus über 40 Ländern. Es vereint Zentralbanken, Finanzministerien sowie Aufsichtsbehörden und koordiniert und beaufsichtigt das LEI-System.
Die zweite Ebene bildet die in Basel beheimatete Global Legal Entity Identifier Foundation als operativer Teil des LEI-Systems und Bindeglied zur dritten Ebene.
Die dritte Ebene umfasst dezentrale Vergabestellen, die LEI-Nummern vergeben. In der Schweiz agiert bspw. das Bundesamt für Statistik als akkreditierte Vergabestelle für LEIs.

Die Schweiz ist im ROC des LEI mit zwei Sitzen vertreten, die vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) und von der Schweizerischen Nationalbank (SNB) eingenommen werden. Die Interessenswahrung der Schweiz umfasst dabei sowohl eine aktive Mitwirkung im ROC als auch das frühzeitige Erkennen relevanter Entwicklungen.